Ein 16-jähriger Praktikant kauft sich von seinem Taschengeld Kopfhörer für 60 Euro. Am selben Tag schließt er einen Handyvertrag über 24 Monate ab. Das erste Geschäft ist wirksam, das zweite nicht ohne Weiteres. Der Unterschied liegt in der Geschäftsfähigkeit.
Rechtssubjekte
Rechtssubjekte sind alle, die Träger von Rechten und Pflichten sein können. Diese Fähigkeit heißt Rechtsfähigkeit.
| Natürliche Personen | Juristische Personen | |
|---|---|---|
| Wer? | alle Menschen | des privaten Rechts: GmbH, AG, eingetragener Verein, Genossenschaft. Des öffentlichen Rechts: Bund, Länder, Gemeinden, IHK |
| Rechtsfähig ab | Vollendung der Geburt | Eintragung in das Register (Handels-, Vereins-, Genossenschaftsregister) oder durch Gesetz |
| Rechtsfähig bis | Tod | Löschung nach Auflösung und Liquidation |
Geschäftsfähigkeit
Die Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, selbst wirksam Rechtsgeschäfte abzuschließen. Sie hängt vom Alter ab.
| Stufe | Wer? | Folge |
|---|---|---|
| Geschäftsunfähig | Kinder unter 7 Jahren, dauerhaft krankhaft geistig gestörte Menschen | Willenserklärungen sind nichtig. |
| Beschränkt geschäftsfähig | Minderjährige von 7 bis 17 Jahren | Geschäfte brauchen grundsätzlich die Zustimmung der Eltern, mit wichtigen Ausnahmen. |
| Voll geschäftsfähig | ab 18 Jahren | Alle Geschäfte sind wirksam. |
Beschränkte Geschäftsfähigkeit im Detail
- Ohne Einwilligung wirksam sind Geschäfte, die nur einen rechtlichen Vorteil bringen, zum Beispiel ein geschenktes Buch.
- Taschengeldparagraf: Wirksam ist auch ein Vertrag, den der Minderjährige mit Mitteln erfüllt, die ihm dafür oder zur freien Verfügung überlassen wurden. Voraussetzung ist, dass er sofort vollständig bezahlt. Ratenkäufe und Abos fallen nicht darunter.
- Schwebend unwirksam sind alle anderen Verträge ohne vorherige Einwilligung. Sie werden wirksam, wenn die Eltern nachträglich zustimmen (Genehmigung). Verweigern sie, ist der Vertrag von Anfang an unwirksam.
- Arbeitsverhältnis: Erlauben die Eltern, dass ein Minderjähriger arbeitet, darf er alle Geschäfte, die dieses Arbeitsverhältnis betreffen, selbst abschließen.
Im Beispiel oben ist der Kopfhörerkauf nach dem Taschengeldparagrafen wirksam. Der Handyvertrag ist schwebend unwirksam, bis die Eltern genehmigen.
Auch voll Geschäftsunfähige können Alltagsgeschäfte mit geringem Wert wirksam abschließen, sobald Leistung und Gegenleistung erbracht sind.
Typische Prüfungsfallen
- Nicht jedes Geschäft eines Minderjährigen ist schwebend unwirksam. Rechtlich vorteilhafte Geschäfte und der Taschengeldparagraf sind die Ausnahmen.
- Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit sind zwei verschiedene Dinge. Ein Baby ist rechtsfähig, aber geschäftsunfähig.
- Juristische Personen handeln durch ihre Organe, etwa den Geschäftsführer.
Richtigstellung zu vielen Lernunterlagen: Bei beschränkter Geschäftsfähigkeit sind nicht alle Rechtsgeschäfte schwebend unwirksam. Quellen: § 1 BGB, § 104 BGB, § 105a BGB, § 106 BGB, § 107 BGB, § 108 BGB, § 110 BGB, § 113 BGB.
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Häufige Fragen
Was bedeutet schwebend unwirksam?
Der Vertrag ist vorerst nicht wirksam, kann es aber werden, wenn die Eltern nachträglich zustimmen. Verweigern sie, gilt er als von Anfang an unwirksam.
Was regelt der Taschengeldparagraf?
Minderjährige können Verträge wirksam schließen, wenn sie sofort mit Geld bezahlen, das ihnen zur freien Verfügung überlassen wurde.
Ab wann ist man voll geschäftsfähig?
Mit Vollendung des 18. Lebensjahres.