Für einen Dreh mietet die Agentur eine Kamera. Eine Woche lang steht sie im Studio, das Team nutzt sie täglich. Trotzdem darf die Agentur sie nicht verkaufen. Sie ist Besitzerin, aber nicht Eigentümerin.
Rechtsobjekte
Rechtsobjekte sind alles, worüber Rechtssubjekte verfügen können:
- Sachen sind körperliche Gegenstände. Beweglich sind etwa Laptops, Möbel und Kameras. Unbeweglich sind Grundstücke und Gebäude.
- Rechte sind zum Beispiel Forderungen, Patente, Markenrechte oder Nutzungsrechte an einem Foto.
- Tiere sind keine Sachen, werden rechtlich aber meist wie Sachen behandelt.
Besitz und Eigentum
| Besitz | Eigentum | |
|---|---|---|
| Bedeutung | tatsächliche Herrschaft über eine Sache | rechtliche Herrschaft über eine Sache |
| Frage | Wer hat die Sache? | Wem gehört die Sache? |
| Rechte | die Sache nutzen, soweit vereinbart | mit der Sache nach Belieben verfahren, andere ausschließen, verkaufen, verschenken |
| Beispiel | Agentur mit der Mietkamera | Kameraverleih |
Besitzer und Eigentümer sind oft dieselbe Person, müssen es aber nicht sein. Typische Fälle, in denen sie auseinanderfallen: Miete, Leasing, Leihe, Reparatur, Diebstahl.
Wie Eigentum übertragen wird
- Bewegliche Sachen: Einigung darüber, dass das Eigentum übergehen soll, und Übergabe.
- Grundstücke: Einigung vor dem Notar (Auflassung) und Eintragung ins Grundbuch.
Der Kaufvertrag allein macht noch niemanden zum Eigentümer. Er verpflichtet nur dazu, das Eigentum zu übertragen. Die Übertragung ist ein eigenes Rechtsgeschäft. Juristen nennen das Trennungs- und Abstraktionsprinzip.
Eigentumsvorbehalt
Liefert ein Händler Ware auf Rechnung, vereinbart er meist: „Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.“ Der Käufer wird sofort Besitzer, Eigentümer erst mit der letzten Zahlung. Zahlt er nicht, kann der Verkäufer nach Rücktritt die Ware zurückverlangen.
Gutgläubiger Erwerb
Verkauft jemand eine Sache, die ihm nicht gehört, kann der Käufer trotzdem Eigentümer werden, wenn er gutgläubig ist, also nicht weiß und nicht grob fahrlässig verkennt, dass der Verkäufer nicht Eigentümer ist. Das gilt nicht für gestohlene oder verlorene Sachen. Verkauft die Agentur die Mietkamera, kann der Käufer sie also gutgläubig erwerben, einen gestohlenen Laptop dagegen nicht.
Typische Prüfungsfallen
- Besitz ist die tatsächliche, Eigentum die rechtliche Herrschaft.
- Mieter, Leasingnehmer und Entleiher sind Besitzer, nicht Eigentümer.
- Besitz gibt es nur an Sachen, nicht an Rechten.
Quellen: § 90 BGB, § 854 BGB, § 903 BGB, § 929 BGB, § 932 BGB, § 935 BGB, § 449 BGB.
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Häufige Fragen
Was ist der Unterschied zwischen Besitz und Eigentum?
Besitz ist die tatsächliche Gewalt über eine Sache, Eigentum die rechtliche. Wer eine Kamera mietet, besitzt sie, Eigentümer bleibt der Verleih.
Wann wird man Eigentümer einer gekauften Sache?
Bei beweglichen Sachen mit Einigung und Übergabe. Bei Eigentumsvorbehalt erst mit vollständiger Bezahlung.