Verstehen

Tarifvertrag, Tarifautonomie und Arbeitskampf

Wer Tarifverträge aushandelt, für wen sie gelten, welche Arten es gibt und wie ein Streik abläuft. Kompakt für die Prüfung.

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Warum verdienen Beschäftigte in einer Druckerei nach festen Gehaltstabellen, während in vielen Agenturen jedes Gehalt einzeln verhandelt wird? Der Unterschied ist der Tarifvertrag.

Tarifautonomie

Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände handeln Löhne und Arbeitsbedingungen selbst aus, ohne dass der Staat eingreift. Dieses Recht steht im Grundgesetz (Koalitionsfreiheit). Der Staat setzt nur Mindeststandards wie den Mindestlohn oder das Arbeitszeitgesetz.

  • Tarifparteien: Gewerkschaften auf der einen Seite, Arbeitgeberverbände oder einzelne Arbeitgeber auf der anderen
  • Tarifverträge müssen schriftlich abgeschlossen werden.
  • Sie dürfen Arbeitnehmer nicht schlechter stellen als das Gesetz.

Für wen gilt ein Tarifvertrag?

  • Unmittelbar für Mitglieder der Gewerkschaft, deren Arbeitgeber tarifgebunden ist.
  • Für alle, wenn das Arbeitsministerium ihn für allgemeinverbindlich erklärt.
  • Für Nichtmitglieder, wenn der Arbeitsvertrag auf ihn verweist. Das ist in der Praxis sehr häufig.

Günstigkeitsprinzip: Einzelne Arbeitsverträge dürfen vom Tarifvertrag nur zugunsten des Arbeitnehmers abweichen.

Arten

ArtRegelt
Entgelttarifvertrag (Lohn- und Gehaltstarif)Höhe von Löhnen, Gehältern, Ausbildungsvergütung. Meist kurze Laufzeit.
RahmentarifvertragEingruppierung: welche Tätigkeit in welche Entgeltgruppe gehört
ManteltarifvertragAllgemeine Arbeitsbedingungen wie Arbeitszeit, Urlaub, Kündigungsfristen, Zuschläge. Meist lange Laufzeit.

Nach dem Geltungsbereich unterscheidet man Flächen- oder Verbandstarifverträge für eine Branche in einer Region und Firmen- oder Haustarifverträge für ein einzelnes Unternehmen.

Ablauf einer Tarifrunde

  1. Der alte Tarifvertrag läuft aus oder wird gekündigt. Solange er gilt, herrscht Friedenspflicht: kein Streik.
  2. Verhandlungen. Die Gewerkschaft kann mit kurzen Warnstreiks Druck machen.
  3. Verhandlungen scheitern, oft folgt eine Schlichtung.
  4. Scheitert auch die, stimmen die Gewerkschaftsmitglieder in einer Urabstimmung über einen Streik ab. Viele Gewerkschaften verlangen dafür laut Satzung 75 % Zustimmung.
  5. Streik. Die Arbeitgeber können mit Aussperrung antworten.
  6. Neue Verhandlungen und Einigung.
  7. Zweite Urabstimmung über das Ergebnis. Bei vielen Gewerkschaften reichen 25 % Zustimmung, um den Streik zu beenden.
  8. Neuer Tarifvertrag.

Streikende bekommen kein Gehalt, Gewerkschaftsmitglieder aber Streikgeld von ihrer Gewerkschaft.

Typische Prüfungsfallen

  • Während der Laufzeit eines Tarifvertrags herrscht Friedenspflicht.
  • Die Prozentwerte bei der Urabstimmung stehen in den Satzungen der Gewerkschaften, im Gesetz findest du sie nicht.
  • Tarifverträge gelten nicht automatisch für alle Beschäftigten.

Quellen: Art. 9 Abs. 3 GG, § 1 TVG, § 3 TVG, § 4 TVG, § 5 TVG.

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Häufige Fragen

Was ist Tarifautonomie?

Das Recht von Gewerkschaften und Arbeitgebern, Löhne und Arbeitsbedingungen ohne staatliche Einmischung selbst auszuhandeln.

Was ist die Friedenspflicht?

Während ein Tarifvertrag läuft, dürfen die Parteien nicht zu Streik oder Aussperrung greifen, um seine Inhalte zu ändern.