Die Agentur hat für ein neues Getränk einen Namen entwickelt, alle sind begeistert. Zwei Wochen vor dem Launch kommt eine Abmahnung: Ein Unternehmen hat eine ähnliche Marke für Getränke schon eingetragen. Solche Fälle lassen sich mit einer Recherche am Anfang vermeiden.
Was eine Marke ist
Eine Marke ist ein Zeichen, das Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer unterscheidet. Sie zeigt, woher ein Produkt kommt.
| Form | Beispiel |
|---|---|
| Wortmarke | ein Name oder Slogan in Standardschrift |
| Bildmarke | ein Logo ohne Text |
| Wort-Bild-Marke | Name in bestimmter Gestaltung mit Logo |
| Farbmarke | eine bestimmte Farbe für bestimmte Waren, nur mit sehr hoher Bekanntheit |
| Klangmarke | eine Tonfolge, zum Beispiel ein Jingle |
| Formmarke (3D) | die Form einer Verpackung oder eines Produkts |
| Weitere | Bewegungsmarke, Multimediamarke, Positionsmarke |
Wie Markenschutz entsteht
- Eintragung im Register des DPMA oder EUIPO. Das ist der Regelfall.
- Benutzung, wenn das Zeichen dadurch im Verkehr als Marke bekannt geworden ist (Verkehrsgeltung).
- Notorische Bekanntheit einer Marke.
Was nicht eingetragen wird
- Absolute Schutzhindernisse prüft das Amt selbst: fehlende Unterscheidungskraft, beschreibende Angaben wie „Frische Milch“ für Milch, täuschende Zeichen, Hoheitszeichen.
- Relative Schutzhindernisse sind ältere, ähnliche Marken. Das Amt prüft sie nicht. Inhaber älterer Marken können aber nach der Veröffentlichung innerhalb von drei Monaten Widerspruch einlegen oder später klagen.
Anmeldung in 5 Schritten
- Recherche nach identischen und ähnlichen Marken, zum Beispiel im DPMAregister oder in TMview für die EU.
- Markenform festlegen.
- Waren und Dienstleistungen nach den Nizza-Klassen auswählen. Es gibt 45 Klassen, der Schutz gilt nur für die angemeldeten.
- Anmelden: beim DPMA für Deutschland, beim EUIPO für die ganze EU, über die WIPO international.
- Nach der Eintragung: Widerspruchsfrist abwarten, Marke benutzen und überwachen.
Schutzdauer
Eine Marke ist 10 Jahre ab Anmeldung geschützt und kann beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden. Wird sie fünf Jahre nach der Eintragung nicht ernsthaft benutzt, kann sie gelöscht werden (Benutzungszwang).
Das ®-Zeichen darf nur bei eingetragenen Marken verwendet werden. Das ™-Zeichen hat in Deutschland keine rechtliche Bedeutung.
Typische Prüfungsfallen
- Das Amt prüft absolute Hindernisse, ältere Marken prüft es nicht.
- Schutz nur für die angemeldeten Klassen.
- Marken können unbegrenzt verlängert werden, Patente und Designs nicht.
Die Bearbeitungszeit beim DPMA schwankt stark. Aktuelle Gebühren und Zeiten stehen auf der Website des Amts, in vielen Lernunterlagen sind sie veraltet. Quellen: § 3 MarkenG, § 4 MarkenG, § 8 MarkenG, § 42 MarkenG, § 47 MarkenG, § 49 MarkenG, DPMA, Marken.
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Häufige Fragen
Wie lange ist eine Marke geschützt?
10 Jahre ab Anmeldung. Der Schutz kann beliebig oft um jeweils 10 Jahre verlängert werden.
Prüft das DPMA, ob es schon eine ähnliche Marke gibt?
Nein. Das Amt prüft nur absolute Hindernisse wie fehlende Unterscheidungskraft. Ältere Markeninhaber müssen selbst Widerspruch einlegen.
Was bedeutet das ®-Zeichen?
Es zeigt, dass eine Marke eingetragen ist. Bei nicht eingetragenen Marken ist es irreführend.