Verstehen

AGB: wann sie gelten und welche Klauseln unwirksam sind

Fast jede Agentur und jede Druckerei arbeitet mit AGB. Wann sie Teil des Vertrags werden, was Vorrang hat und welche Regeln unwirksam sind.

Von Veröffentlicht am 2 Min. Lesezeit

Die AGB einer Agentur regeln, wie viele Korrekturschleifen im Preis enthalten sind, wann Rechnungen fällig werden und welche Nutzungsrechte der Kunde bekommt. Damit sie gelten, müssen sie richtig in den Vertrag einbezogen werden. Und nicht alles, was drinsteht, ist wirksam.

Was sind AGB?

AGB sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Seite für viele Verträge verwendet und der anderen stellt. Auf die Bezeichnung kommt es nicht an. Auch ein Mustervertrag, den eine Agentur immer wieder nutzt, enthält AGB.

Wann AGB Teil des Vertrags werden

Gegenüber Verbrauchern müssen bei Vertragsschluss drei Bedingungen erfüllt sein:

  1. Der Verwender weist ausdrücklich auf die AGB hin. Im Onlineshop zum Beispiel mit einem Link vor dem Bestellbutton.
  2. Der Kunde kann in zumutbarer Weise vom Inhalt Kenntnis nehmen.
  3. Der Kunde ist mit ihrer Geltung einverstanden.

Zwischen Unternehmen sind die Anforderungen geringer. Es reicht, wenn erkennbar auf die AGB verwiesen wird und der Partner sie sich beschaffen kann. AGB, die erst auf der Rechnung stehen, gelten aber auch hier nicht, weil der Vertrag schon geschlossen ist.

Schutzregeln

  • Individualabrede geht vor: Was im Einzelfall ausgehandelt wurde, hat Vorrang vor den AGB.
  • Überraschende Klauseln werden nicht Vertragsbestandteil, zum Beispiel ein verstecktes Abo in den AGB eines Einzelkaufs.
  • Unklarheiten gehen zulasten des Verwenders.
  • Inhaltskontrolle: Klauseln, die den Partner entgegen Treu und Glauben unangemessen benachteiligen, sind unwirksam. Das Gesetz nennt zusätzlich eine Liste verbotener Klauseln, etwa den Ausschluss der Gewährleistung bei neuen Sachen gegenüber Verbrauchern.

Folge einer unwirksamen Klausel

Ist eine Klausel unwirksam oder nicht einbezogen, bleibt der übrige Vertrag bestehen. An die Stelle der Klausel tritt das Gesetz.

Typische Prüfungsfallen

  • Ohne Hinweis vor Vertragsschluss gelten AGB gegenüber Verbrauchern nicht.
  • Die unwirksame Klausel fällt weg, der Vertrag bleibt.
  • Individuelle Absprachen schlagen AGB.

Quellen: § 305 BGB, § 305b BGB, § 305c BGB, § 306 BGB, § 307 BGB, § 309 BGB, § 310 BGB.

Teil 40 von 57 der Ausbildungsinhalte im Fach Wirtschaft und Soziales. Alle WiSo-Themen ansehen · Überblick zur Ausbildung · Alle WiSo-Themen als PDF

Häufige Fragen

Wann gelten AGB?

Wenn der Verwender vor Vertragsschluss ausdrücklich auf sie hinweist, der Kunde sie zur Kenntnis nehmen kann und einverstanden ist.

Was passiert, wenn eine AGB-Klausel unwirksam ist?

Nur die Klausel fällt weg. Der Vertrag bleibt wirksam, stattdessen gilt die gesetzliche Regelung.