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Fiskalpolitik: Staatsausgaben, Steuern, Transfers und Subventionen

Wie der Staat mit Einnahmen und Ausgaben die Konjunktur steuert, was antizyklisch bedeutet und welche Steuern du für die Prüfung kennen musst.

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In der Krise legt der Staat Konjunkturprogramme auf, im Boom soll er sparen. Das ist die Idee der antizyklischen Fiskalpolitik: gegen den Konjunkturverlauf handeln, um die Schwankungen zu glätten.

Antizyklische Fiskalpolitik

Expansiv (im Abschwung)Kontraktiv (im Boom)
Ausgabenmehr öffentliche Aufträge und InvestitionenStaatsaufträge verschieben oder kürzen
EinnahmenSteuern senkenSteuern erhöhen
SubventionenWirtschaftshilfen ausweitenSubventionen kürzen
FinanzierungKredite aufnehmen, Konjunkturausgleichsrücklage auflösenSchulden tilgen, Rücklage bilden

Die Konjunkturausgleichsrücklage ist im Stabilitätsgesetz vorgesehen: Im Boom legt der Staat Geld bei der Bundesbank still, im Abschwung gibt er es aus. Der Spielraum für neue Schulden ist heute zusätzlich durch die Schuldenbremse im Grundgesetz begrenzt.

Die wichtigsten Steuern

SteuerWer zahlt?Worauf?Wem steht sie zu?
Einkommensteuernatürliche PersonenEinkommen, bei Arbeitnehmern als LohnsteuerBund, Länder, Gemeinden (Gemeinschaftsteuer)
Körperschaftsteuerjuristische Personen wie GmbH und AGGewinnBund und Länder (Gemeinschaftsteuer)
Umsatzsteuerwirtschaftlich die Endverbraucher, abgeführt von UnternehmenEntgelt für Lieferungen und LeistungenBund, Länder, Gemeinden (Gemeinschaftsteuer)
GewerbesteuerGewerbebetriebeGewerbeertragGemeinden

Wie Unternehmen die Umsatzsteuer abrechnen, erklärt der Beitrag zu Umsatzsteuer, Vorsteuer und Zahllast.

Ausgaben: Transfers und Subventionen

  • Transferzahlungen sind Zahlungen ohne direkte Gegenleistung. An Haushalte heißen sie Sozialleistungen, etwa Kindergeld, Bürgergeld oder Wohngeld.
  • Subventionen sind staatliche Hilfen für Unternehmen. Sie fließen direkt als Zuschuss oder indirekt als Steuervergünstigung, etwa für umweltfreundliche Technologien.
  • Vermögensbildung: Der Staat fördert langfristiges Sparen, zum Beispiel mit der Arbeitnehmersparzulage auf vermögenswirksame Leistungen.

Typische Prüfungsfallen

  • Antizyklisch heißt: im Abschwung mehr ausgeben, im Boom weniger.
  • Die Gewerbesteuer ist eine Gemeindesteuer.
  • Umsatzsteuer ist für Unternehmen ein durchlaufender Posten, sie trägt der Endverbraucher.

Quellen: § 15 StabG, Bundesfinanzministerium, Steuern.

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Häufige Fragen

Was bedeutet antizyklische Fiskalpolitik?

Der Staat handelt gegen den Konjunkturverlauf: Im Abschwung erhöht er Ausgaben oder senkt Steuern, im Boom hält er sich zurück und bildet Rücklagen.

Was ist der Unterschied zwischen Transferzahlung und Subvention?

Beides sind Zahlungen ohne direkte Gegenleistung. Transferzahlungen gehen an private Haushalte, Subventionen an Unternehmen.