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DSGVO-Grundlagen: Grundsätze, Rechtsgrundlagen und Betroffenenrechte

Was personenbezogene Daten sind, wann sie verarbeitet werden dürfen und welche Rechte Betroffene haben. Die Datenschutz-Grundverordnung für die Marketingpraxis.

Von Veröffentlicht am 2 Min. Lesezeit

Marketing lebt von Daten: E-Mail-Adressen, Klickverhalten, Kaufhistorien. Fast alles davon sind personenbezogene Daten. Seit Mai 2018 regelt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) europaweit, was damit erlaubt ist.

Was personenbezogene Daten sind

Alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare Person beziehen: Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Adresse, aber auch IP-Adressen, Cookie-IDs und Standortdaten. Besonders geschützt sind Gesundheitsdaten, religiöse Überzeugungen, ethnische Herkunft oder biometrische Daten.

Die Grundsätze

GrundsatzBedeutung
Rechtmäßigkeit, TransparenzVerarbeitung nur mit Rechtsgrundlage, Betroffene werden verständlich informiert
ZweckbindungDaten nur für den Zweck nutzen, für den sie erhoben wurden
Datenminimierungnur so viele Daten wie nötig
RichtigkeitDaten aktuell und korrekt halten
Speicherbegrenzunglöschen, sobald der Zweck erfüllt ist
Integrität und VertraulichkeitDaten technisch und organisatorisch schützen
Rechenschaftspflichtdas Unternehmen muss die Einhaltung nachweisen können

Rechtsgrundlagen

Jede Verarbeitung braucht eine Rechtsgrundlage. Im Marketing sind drei besonders wichtig:

  • Einwilligung: freiwillig, informiert, eindeutig, für einen bestimmten Zweck. Jederzeit widerrufbar. Beispiel: Newsletter, Tracking-Cookies.
  • Vertrag: Daten, die für die Erfüllung eines Vertrags nötig sind. Beispiel: Lieferadresse im Onlineshop.
  • Berechtigtes Interesse: nach Abwägung mit den Interessen der Betroffenen. Beispiel: Briefwerbung an Bestandskunden, Betrugsprävention.

Außerdem: rechtliche Verpflichtung (Aufbewahrung von Rechnungen), lebenswichtige Interessen und öffentliche Aufgaben.

Rechte der Betroffenen

  • Information bei der Erhebung, typischerweise über die Datenschutzerklärung
  • Auskunft: welche Daten gespeichert sind. Antwort in der Regel innerhalb eines Monats.
  • Berichtigung falscher Daten
  • Löschung („Recht auf Vergessenwerden“)
  • Einschränkung der Verarbeitung
  • Datenübertragbarkeit in einem gängigen Format
  • Widerspruch, gegen Direktwerbung jederzeit ohne Begründung
  • Widerruf einer Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft

Cookies und Tracking

Für das Speichern und Auslesen von Informationen auf dem Endgerät gilt zusätzlich das Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG). Technisch notwendige Cookies sind erlaubt. Für Analyse- und Marketing-Cookies braucht es eine vorherige Einwilligung, deshalb die Cookie-Banner.

Typische Prüfungsfallen

  • Auch IP-Adressen und Cookie-IDs können personenbezogen sein.
  • Eine Einwilligung muss aktiv erteilt werden. Vorausgefüllte Häkchen reichen nicht.
  • Der Widerspruch gegen Direktwerbung braucht keine Begründung.

Quellen: Art. 4 DSGVO, Art. 5 DSGVO, Art. 6 DSGVO, Art. 7 DSGVO, Art. 15 bis 21 DSGVO, § 25 TDDDG.

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Häufige Fragen

Was sind personenbezogene Daten?

Alle Informationen, mit denen sich eine Person direkt oder indirekt identifizieren lässt, etwa Name, E-Mail-Adresse, IP-Adresse oder Cookie-ID.

Brauche ich für jede Datenverarbeitung eine Einwilligung?

Nein. Die Einwilligung ist nur eine von sechs Rechtsgrundlagen. Für die Vertragsabwicklung oder bei berechtigtem Interesse geht es auch ohne.